Deserteursdemo am 21.12.2024: Über die Bedeutung der Befehlsverweigerung und der solidarischen Organisierung

Berichterstattung
Unsere Rede: Über die Bedeutung der Befehlsverweigerung und der solidarischen Organisierung
„Hommage den Soldaten die sich weigerten zu schießen auf die Soldaten die sich weigerten zu schießen auf die Soldaten die sich weigerten zu schießen auf die Meschen die sich weigerten zu töten die Menschen die sich weigerten zu töten die Menschen die sich weigerten zu foltern die Menschen die sich weigerten zu foltern die Menschen die sich weigerten zu denunzieren die Menschen die sich weigerten zu denunzieren die Menschen die sich weigerten zu brutalisieren die Menschen die sich weigerten zu brutalisieren die Menschen die sich weigerten zu diskriminieren die Menschen die sich weigerten zu diskriminieren die Menschen die sich weigerten auszulachen die Menschen die sich weigerten zu diskriminieren den Menschen der Solidarität und Zivilcourage zeigte als die Mehrheit schwieg und folgte…“
Das ist der Text des Deserteursdenkmal am Appellhofplatz wenige 100 Meter von hier.
Kriege sind nicht führbar, weil die Menschen kriegsbegeistert sind. Oft sieht man Bilder vom I. Weltkrieg und liest in Schul-Geschichtsbüchern, dass alle kriegsbegeistert gewesen wären. Aber das stimmt nicht, wie man inzwischen weiß. Das war nur eine ganz kleine Minderheit. Die Mehrheit hat es aber nicht geschafft, aus der Unterwerfungsspirale auszubrechen. Und als dies doch gelungen ist, wurde der Krieg auch beendet.
Dies konnte gelingen weil Menschen sich solidarisch und internationalistisch organisiert haben, um die Unterwerfung insgesamt zu beenden.
…
US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
Frieden durch Erstschlagsfähigkeit gegen Russland?
Argumente und Lehren aus der Geschichte für eine Renaissance internationaler Abrüstung und Entspannungspolitik

Donnerstag, 12. Dezember 2024
20 Uhr, Hörsaal C, Hörsaalgebäude
Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit:
- Andreas Zumach, Journalist und Buchautor, langjähriger Korrespondent bei der UNO in Genf, spezialisiert auf Fragen der Rüstungskontrolle, des Völkerrechts und der Menschenrechte
- Volker Ossenkopf-Okada, I. Physikalisches Institut, Universität zu Köln
Eine gemeinsame Veranstaltung zusammen mit dem AK Zivilklausel und dem Kölner Friedensforum
9. – 13.12.: Wahlen // Elections
Antifaschismus leben – Frieden und soziale Demokratie verwirklichenDer Geist der Befreiung von Krieg und Faschismus, der im Grundgesetz und dem „Blauen Gutachten“ Einklang gefunden hat, ist für die Herausforderungen der Gegenwart orientierend und weist in die Zukunft. Die aktive Förderung einer Kultur des Friedens, die Verwirklichung des allgemeinen Wohls und der Würde eines jeden Menschen durch soziale und demokratische Progression bilden die Eckpunkte der Schlussfolgerungen aus der Befreiung 1945. Die materielle, politische und geistige Verbannung des Militarismus aus allen Lebensbereichen und den Köpfen war und ist dafür Voraussetzung. Entgegen der militärischen „Zeitenwende“ der gescheiterten Ampel-Koalition und im Kampf gegen rechts ist dieses politische Erbe neu zu beleben. |
Living anti-fascism – realizing peace and a social democracyThe spirit of liberation from war and fascism, which is reflected in the German Constitution and the “Blue Report”, provides orientation for the challenges of the present and points the way to the future. The active promotion of a culture of peace, the realization of the common good and the dignity of every human being through social and democratic progression are the cornerstones of the conclusions drawn from the liberation of 1945. The material, political and social banishment of militarism from all areas of life and from people’s minds was and is a prerequisite for this. Contrary to the military “turnaround” of the failed Ampel coalition and in the fight against the right, this political legacy must be revived. |
Der Wendepunkt
Studierendenparlament:
deutsch // english
Liste Linker Aktiver
Senat & Engere Fakultät der Philosophischen Fakultät:
deutsch: Senat ++ Engere Fakultät Phil
english: Senate ++ Engere Fakultät Phil
Leerer Bauch studiert nicht gern: BAföG für Alle statt Bomben
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage einer Kommilitonin auf ein menschenwürdiges, existenzsicherndes BAföG abgewiesen. Damit rechtfertigt das Gericht das Ausbleiben der noch im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vorgesehenen Bafög-Reform: Von der angekündigten Erhöhung der BAföG-Sätze, der Ausweitung der Berechtigung und Schritten zur Elternunabhängigkeit ist außer Brosamen nichts übriggeblieben. Für Rüstung wird das Geld verschleudert, aber die dringend notwendige Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung soll auf Druck der Kapitalverbände, von CDU/CSU, FDP und AfD nicht stattfinden.
In Zeiten der sogenannten „militärischen Zeitenwende“ soll gesellschaftlicher Fortschritt als naiv gelten, Bafög für alle als Träumerei, Säbelrasseln und soziale Brutalität als „normal“. Ein menschenwürdiges Bafög für alle – nichts als Spinnerei?
Ordnungsrecht: Vom Karzer bis zur geplanten Hochschulgesetz-Änderung

Mittwoch, 11.12., 12 Uhr
„Badewanne / „Forum“ im EG des Philosophikums
Die Landesregierung plant die Verschärfung von Sanktionsmöglichkeiten gegen Hochschulmitglieder.
Wir wollen die Geschichte solcher Maßnahmen vom Mittelalter über die Nazizeit bis heute ansehen und diskutieren, wie wir dagegen vorgehen.
Antifaschismus leben – Frieden und soziale Demokratie verwirklichen
Der Geist der Befreiung von Krieg und Faschismus, der im Grundgesetz und dem „Blauen Gutachten“ Einklang gefunden hat, ist für die Herausforderungen der Gegenwart orientierend und weist in die Zukunft. Die aktive Förderung einer Kultur des Friedens, die Verwirklichung des allgemeinen Wohls und der Würde eines jeden Menschen durch soziale und demokratische Progression bilden die Eckpunkte der Schlussfolgerungen aus der Befreiung 1945. Die materielle, politische und geistige Verbannung des Militarismus aus allen Lebensbereichen und den Köpfen war und ist dafür Voraussetzung. Entgegen der militärischen „Zeitenwende“ der gescheiterten Ampel-Koalition und im Kampf gegen rechts ist dieses politische Erbe neu zu beleben.
Themenspezifische Sitzungen
- Di., 26.11.: NRW-Hochschulgesetz – Aushöhlung der Zivilklausel und Repression – wie weiter für friedensstiftende Hochschulen?
- Di., 3.12.: Diskussion mit Andrii, Student und ukrainischer Kriegsdienstverweigerer, zu aktuellen politischen Herausforderungen und Hoffnungen
19:30 Uhr in Hörsaal VIIa, Hauptgebäude
Unsere Rede beim BAföG-Aktionstag

News
30.10.2024: Das Verfassungsgericht verkündet seine Grundsatzentscheidung zum BAföG
Geklagt hatte eine Studentin mit Unterstützung von GEW und fzs, weil das BAföG nicht für ein würdiges Leben reicht und damit grundgesetzwidrig sei. – Bezug ist dabei der Artikel 1 GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Erwartet worden war, dass das Verfassungsgericht mehr oder weniger sinnvoll festlegt, wie hoch das BAföG mindestens sein muss. Stattdessen hat es festgestellt, dass es gar nicht notwendig wäre, dass das BAföG für ein würdevolles Leben reicht – noch nicht einmal fürs pure Überleben müsse es reichen. Die abwegige Begründung: Wer zu arm sei, könne das Studium ja auch abbrechen und nen Job machen, der für ein würdiges Leben reiche; und wenn das ohne Ausbildung oder aus sonstigen Gründen nicht klappe, bekomme man ja Bürgergeld – das ebenfalls gerade wegen der „Zeitenwende“ gekürzt werden soll.
Das zuvor vom Bundesverwaltungsgericht festgestellte „verfassungsrechtliche (…) Teilhaberecht auf gleichberechtigten Zugang zu staatlichen Ausbildungsangeboten“ gebe es nicht, der Gesetzgeber könne auf Grund der Begrenztheit finanzieller Mittel mehr oder weniger frei Prioritäten setzen.
Die Hamburger Mitstreiter*innen haben deshalb ihrem heutigen Aktionstag folgendes Motto gegeben: „Würde kommt von Kämpfen. BAföG für Alle – statt Armut per Gesetz!“
Da stimmen wir ein! (Keine Ahnung, ob sich das als Demo-Slogan eignet.)










